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Frankreich. Der Parti Socialiste als Vormund freier BĂŒrger

Wer heute, zwei Tage vor dem zweiten Durchgang zu den Regionalwahlen 2010, den Midi Libre aufschlĂ€gt, traut seinen Augen nicht. Die Erste SekretĂ€rin des Parti Socialiste (PS) Martine Aubry will mit selbsternannten sozialistischen Erneuerern des Bureau National genannten PolitbĂŒros, das die Reden und Praktiken des Georges FrĂȘche verurteilt, Anfang April entscheiden, die Parteigruppen des Languedoc-Roussillon, vor allem die des HĂ©rault, unter Aufsicht zu stellen und die dazu notwendigen Maßnahmen noch vor dem Beginn des Sommers einzuleiten. Notamment dans celle de l´HĂ©rault dont la mise sous tutelle devrait ĂȘtre dĂ©cidĂ©e par le bureau national dĂ©but avril et en place avant l´Ă©tĂ©. (1)

tutelle (f.), Admin, pol. = Kontrolle, Aufsicht
sous tutelle = unter Aufsicht
ĂȘtre placĂ© sous la tutelle de qqn = jemandem unterstellt sein

Im Artikel von Jean-Pierre Lacan, HĂšlĂšne oder der Leidensweg der Erneuerung, sieht man dazu auf einem Foto die pausbĂ€ckige Martine Aubry. Umrahmt von AndrĂ© Vezinhet, dem seit Jahren mit Georges FrĂȘche rivalisierenden PrĂ€sidenten des Generalrats des HĂ©rault, und HĂ©lĂšne Mandroux, der (noch) BĂŒrgermeisterin von Montpellier, strahlt sie in die Kamera, in der Hand die rote Rose eines Verehrers. (2)

Der Midi Libre findet Aufsicht und Kontrolle so sensationell, daß er die Nachricht noch einmal gesondert prĂ€sentiert, in einem Kasten in Fettdruck, Tutelle. Derweil prophezeien Umfragen dem Kandidaten Georges FrĂȘche fĂŒr den 21. MĂ€rz 2010 einen haushohen Sieg. (3)

Martine Aubry, die nicht einmal den von ihr favorisierten Gegenkandidaten zu Georges FrĂȘche, eben den PrĂ€sidenten des HĂ©rault AndrĂ© Vezinhet, dazu bewegen kann, sich an die Spitze der von ihr gewollten Liste zu stellen, die es nicht fĂŒr nötig befindet, sich dazu persönlich an ihn zu wenden, sondern die Überzeugungsarbeit ihren Adlaten ĂŒberlĂ€ĂŸt, sie will demnĂ€chst die Parteigruppen des SĂŒdens gleichschalten. (4)

Sie wird ihren letzten FĂŒrsprecher AndrĂ© Vezinhet auch noch verlieren; denn beleidigt hat sie ihn ausreichend, so daß er meint: "De toute façon, ma femme ne veut pas que je sois candidat !" Auf jeden Fall will meine Frau nicht, daß ich kandidiere! Die Ehefrau hat anscheinend ein GespĂŒr dafĂŒr, wie weit sich ihr Mann fĂŒr solche "wiedergefundenen Werte" aus dem Fenster lehnen sollte. Was HĂ©lĂšne Mandroux betrifft, sie wird demnĂ€chst aus ihrem Amt als BĂŒrgermeisterin abgewĂ€hlt, das ist wahrscheinlich; denn sie hat das Vertrauen der Parteibasis verspielt, die mit großer Mehrheit fĂŒr den Kandidaten Georges FrĂȘche gestimmt hat. Martine Aubry hinterlĂ€ĂŸt fĂŒr die politischen und persönlichen Gegner des Georges FrĂȘche einen Scherbenhaufen; denn kein ernstzunehmender Sozialist des SĂŒdens kann sich mit einer solchen Politik identifizieren.

Der demokratische Zentralismus

Seit Wladimir Iljitsch Lenin ist der demokratische Zentralismus das Organisationsprinzip in Partei, Staat und Wirtschaft, zuerst in der Sowjetunion, dann auch in den anderen sozialistischen Staaten. Nach dem Gabler Wirtschaftslexikon ist demokratischer Zentralismus so definiert: (5)

1. Elemente des parteiinternen demokratischen Zentralismus:
[1] Wahl der Parteiorgane von unten nach oben (primĂ€r akklamatorische BestĂ€tigung der PersonalvorschlĂ€ge ĂŒbergeordneter Parteiinstanzen);
[2] regelmĂ€ĂŸige Berichterstattung gegenĂŒber der wĂ€hlenden Instanz;
[3] Verbindlichkeit der Direktiven ĂŒbergeordneter Parteiorgane, straffe Parteidisziplin und Unterordnung der Minderheit unter die Mehrheit. Der demokratische Zentralismus dient somit der zentralistischen Ausrichtung einer Kaderpartei als der "Partei neuen Typus" (Lenin).
2. Im staatlichen Bereich ...
3. Im wirtschaftlichen Bereich ...

Besser könnten die Aufstellung der Gegenliste und die ab April geplanten AktivitĂ€ten des National- bzw. PolitbĂŒros des PS nicht verallgemeinert werden. Die unteren Parteiorgane, die Parteigruppen und -mitglieder des Languedoc-Roussillon, haben die PersonalvorschlĂ€ge des PolitbĂŒros nicht berĂŒcksichtigt, den ĂŒbergeordneten Parteiorganen, den Direktiven des PolitbĂŒros nicht Folge geleistet, keine straffe Parteidisziplin geĂŒbt, sich als Minderheit des SĂŒdens nicht unter die nationale Mehrheit der Sozialisten gefĂŒgt, die zwar bis heute keine Ahnung davon haben, was hier vonstatten geht, aber dennoch, wie Umfragen ergeben, zu Zweidritteln auf der Seite der Ersten SekretĂ€rin stehen.

Wenn man einen Eindruck von der Abgehobenheit der "demokratischen Zentralisten" bekommen will, dann lese man im Midi Libre das Interview mit der rechten Hand der Ersten SekretĂ€rin François Lamy Man kann nicht dazu aufrufen, FrĂȘche zu wĂ€hlen. Das kann "man" nicht, aber man kann anscheinend deutlich sagen, daß der Rechten und extremen Rechten Einhalt geboten werden möge. Jeder weiß, daß es nur funktioniert, wenn man Georges FrĂȘche wĂ€hlt. Die Heuchelei dieser Linken ist komplett, ihre mangelnde FĂ€higkeit zur Einsicht offensichtlich, ihre Verwirrung zunehmend, oder warum hat einer der Kandidaten der offiziellen PS-Liste aufgefordert, im zweiten Durchgang den Kandidaten der UMP zu wĂ€hlen?

"Kritik und Selbstkritik" gibt´s nur fĂŒrs Fußvolk untereinander, nicht fĂŒrs PolitbĂŒro; denn das hat immer recht. Was Berlin zu DDR-Zeiten fĂŒr Sachsen, das ist Paris fĂŒrs Languedoc-Roussillon heute. (6)

François Lamy fĂŒrchtet auf Grund von Umfragen bereits bevor die Listenfusion von PS und Europe Écologie zum ersten Wahlgang scheitert, daß mindestens eine, wenn nicht beide, nicht ĂŒber die Zehnprozent-HĂŒrde kommen werden, die ĂŒberwunden werden muß, um ĂŒberhaupt zum zweiten Wahlgang anzutreten. Trotz mehrerer Umfrageergebnisse, bei denen die Europe Écologie/Verts jedesmal besser abschneiden als der PS - in einer Umfrage von BVA, vom 26. Februar 2010, dĂŒmpelt der PS bei neun und Europe Écologie/Verts bei zehn Prozent, fordert der PS die ListenfĂŒhrung. Das verweigern Europe Écologie/Verts, und die beiden Listen treten getrennt an. Das Ergebnis ist, daß beide unter zehn Prozent bleiben, Europe Écologie/Verts mit 8,4 Prozent und der PS mit sieben Prozent. (7)

Eine ihres Namens wĂŒrdige sozialistische Partei lĂ€ĂŸt sich aber nicht erschĂŒttern, und so wird die Wirklichkeit der Ideologie gefĂŒgig gemacht. (8)

Der PS fordert die WĂ€hler auf, nicht fĂŒr Georges FrĂȘche zu stimmen, aber der Rechten und der extremen Rechten den Weg zu versperren. Ist das nicht heuchlerisch? fragt ZoĂ© Cadiot, und François Lamy antwortet im Interview: Selbst wenn niemand einen Zweifel hegt am Resultat vom kommenden Sonntag, kann man einen WĂ€hler nicht auffordern, fĂŒr die Mitbewerber von Georges FrĂȘche zu stimmen. Keiner von ihnen hat seine Worte verurteilt. Das ist nicht unsere Vorstellung vom Sozialismus.

Und dann geht´s los mit den Drohungen gegen die Parteimitglieder des Languedoc-Roussillon. Eine Erneuerung sei nötig, eine Kommission werde ankommen und mehrere Wochen bleiben (hier bei uns, au secours !), weil die RealitĂ€ten in jedem Departement anders sind. Es sei an der Kommission einzuschĂ€tzen, ob die Parteigruppen der Departements vom Sozialismus dieselbe Vorstellung, ob sie dieselben Werte haben wie die Parteileitung. Es werde auch darauf geachtet, daß HĂ©lĂšne Mandroux und ihr Team nicht angegriffen werden. Die Erneuerung der Partei in der Region (in unserer!) halte nicht am Abend des zweiten Wahlgangs an. Im Languedoc-Roussillon habe jedermann begriffen, daß ein Kampf gefĂŒhrt werden mußte gegen jemanden, der durch Worte und Taten nicht mehr unsere Werte respektiert. Niemand wird uns vorwerfen, daß wir diesen Kampf gefĂŒhrt haben, daß wir ihn fortsetzen werden. Wer jedermann ist, und wie der den "Kampf" sieht, das weiß François Lamy. So spricht ein Abgeordneter der Nationalversammlung, BĂŒrgermeister von Palaiseau, Region Île-de-France. Welch ein weltfremder fanatischer Parteiapparatschik! (9)

Er und sein Parteigenosse Arnaud de Montebourg, PrĂ€sident des Generalrats von SaĂŽne-et-Loire, lenken die zentralistische Ausrichtung des PS im Sinne einer Kaderpartei. Man kann das kommentieren mit dem Spruch: Die Geschichte lehrt, daß sie nichts lehrt. (10)

Wer jemals die Gedanken und Erinnerungen des Marschalls der Sowjetunion Georgij Konstantinowitsch Shukow gelesen hat, der hat eines gelernt, nĂ€mlich, daß die SĂ€uberungen Josef W. Stalins dahin gefĂŒhrt haben, daß beinahe alle MilitĂ€rfĂŒhrer, die dem Angriff Nazideutschlands auf die Sowjetunion militĂ€risch hĂ€tten standhalten können, ermordet, verbannt oder zumindest aus Partei und öffentlichem Leben ausgeschlossen worden waren. Es hĂ€tte fast zum Untergang Rußlands und der Sowjetunion gefĂŒhrt, aber anders, als die Demokratien des Westens es gern gesehen hĂ€tten, und wie es knapp 50 Jahre spĂ€ter in der Ära des Mikhail Gorbatschow gekommen ist. Die Stiftung Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland erwĂ€hnt nichts davon, aber ich erinnere mich genau, daß Georgij Shukow in grĂ¶ĂŸter Not aus der Versenkung geholt worden ist. Nur mit MĂŒhen und unter Millionen von Opfern hat die Sowjetunion Fehlentscheidungen und Verbrechen ihres FĂŒhrers im Zweiten Weltkrieg ĂŒberstanden. (11)

Der Parti Socialiste wird diese Art von Erneuerungen nicht ĂŒberleben.

Das Projekt der Muslimbruderschaft

Wer nun meint, die Erste SekretĂ€rin des PS mĂŒsse beste Kontakte zu Muslimvereinigungen haben, ist ihr Ehemann doch oftmals in deren Diensten, und sie mĂŒĂŸte deshalb ein wenig von der Strategie der Muslime kennen, der irrt. Vom Projekt der Muslimbruderschaft, vom 1. Dezember 1982, hat sie noch nichts vernommen, obgleich seit mehr als vier Jahren in französischer Sprache ein Buch von Sylvain Besson vorliegt. (12)

Das Projekt formuliert die Grundlage einer Weltpolitik, deren Philosophie im Wesentlichen pragmatisch ist, es lĂ€ĂŸt den vor Ort tĂ€tigen islamischen Vereinigungen und Gruppen aller Art Freiraum zur Entfaltung und sieht eine Zusammenarbeit mit nichtislamischen gesellschaftlichen KrĂ€ften vor, die einige Ziele der MuslimbrĂŒder teilen. Al-Qaida, eine Zweigstelle der Muslimbruderschaft, handelt nach eben diesem Motto, und der Erfolg gibt den BrĂŒdern recht, die schon vor fast dreißig Jahren wissen, daß "demokratischer Zentralismus", und welcher Zentralismus auch immer, nicht mehr angesagt sind. (13)

Auf der Website Der Prophet des Islam gibt´s eine deutsche Übersetzung. (14)

FĂŒr eine weltweite Strategie in islamischer Politik (Voraussetzungen, Bestandteile, Vorgehensweise und empfohlene Aktionen).

Einleitend vermerken die MuslimbrĂŒder: Dieser Bericht prĂ€sentiert eine globale Vision einer internationalen Strategie fĂŒr die islamische Politik. GemĂ€ĂŸ ihrer Leitlinien und im Einklang mit ihnen werden die lokalen islamischen Politiken in den verschiedenen Regionen ausgearbeitet. Man sieht, es gibt auch Stoff fĂŒr die Sozialistische Internationale.

Es folgen zwölf Voraussetzungen und zwölf Ausgangspunkte. Einige von ihnen sind besonders interessant im Hinblick auf die verquere Politik der Martine Aubry und ihrer Pariser PS-Zentrale.

Voraussetzungen:

Ausgangspunkte:

Auch die weiteren AusfĂŒhrungen sind lesenswert, und sei es im Hinblick darauf, dem PS zu mehr Distanz zum Islam und dessen AnsprĂŒchen auf Weltherrschaft zu verhelfen. Jedenfalls prĂ€sentieren die MuslimbrĂŒder bereits am 1. Dezember 1982 ein modernes dezentralisiertes FĂŒhrungskonzept.

Die Sozialisten des Languedoc-Roussillon dĂŒrfen die Kommission zur Disziplinierung der Parteigruppen mit Spannung ewarten. Ich wette, sie wird mit ihren VorschlĂ€gen hinter die Strategien der MuslimbrĂŒder zurĂŒckfallen. Georges FrĂȘche tĂ€te gut daran, die von ihm im fernen Seattle entdeckte Leninstatue im Zentrum von Montpellier aufzustellen, zur ewigen Warnung vor den Pariser Zentralisten, und zur Mahnung fĂŒr die Jugend, les jeunes, sich weder von Moskau noch von Paris ĂŒbern Tisch ziehen zu lassen. (15)

Vielleicht spendet ja der sozialistische Kulturminister FrĂ©dĂ©ric Mitterrand einige nötige Euro, dessen Großmannssucht ist so manches nicht zu teuer. (16)

19. MĂ€rz 2010

Quellen

(1) tutelle Subst f. PONS. Das Sprachenportal
http://de.pons.eu/dict/search/results/?q=tutelle&in=&l=defr

(2) HélÚne ou le chemin de croix de la rénovation... Par Jean-Pierre Lacan,
Midi Libre, 19 mars 2010
http://tinyurl.com/yhjcbql

(3) Georges FrĂȘche in meinem Archiv
http://tinyurl.com/ydmbydc

(4) Martine Aubry in meinem Archiv
http://tinyurl.com/yhtrmw8

(5) demokratischer Zentralismus. AusfĂŒhrliche ErklĂ€rung.
Gabler Wirtschaftslexikon
http://wirtschaftslexikon.gabler.de/Definition/demokratische r-zentralismus.html

(6) Kritik und Selbstkritik. Wikipedia
http://de.wikipedia.org/wiki/Kritik_und_Selbstkritik

(7) Les alliances au second tour des Ă©lections rĂ©gionales. Par Laure Kermanac´h,
Le Figaro, 17 mars 2010
http://tinyurl.com/yl3qjmf

(8) "On ne peut pas appeler Ă  voter FrĂȘche. Entretien avec François Lamy.
Propos recueillis par Zoé Cadiot, Midi Libre, 19 mars 2010, p. TEO 4
http://tinyurl.com/ygsxler

(9) François Lamy. L´Ă©quipe : Conseiller politique de la premiĂšre secrĂ©taire
http://www.parti-socialiste.fr/l-equipe/francois-lamy

(10) Arnaud de Montebourg : Secrétaire national à la rénovation
http://www.parti-socialiste.fr/l-equipe/arnaud-montebourg

Arnaud de Montebourg in meinem Archiv
http://tinyurl.com/yauc6ce

(11) Georgij Konstantinowitsch Shukow: Gedanken und Erinnerungen,
Deutscher MilitÀrverlag Berlin 1970
http://www.buchfreund.de/productListing.php?used=1&productId =37444958

Georgij K. Schukow (1896 - 1974). Stiftung Haus der Geschichte der
Bundesrepublik Deutschland
http://www.hdg.de/lemo/html/biografien/SchukowGeorgiK/index. html

(12) Martine Aubry Jean-Louis Brochen in meinem Archiv
http://tinyurl.com/ya6lcoy

Sylvain Besson : ConquĂȘte de l´Occident. Le projet secret des islamistes,
Éditions du Seuil 2005
http://www.editionsduseuil.fr/

(13) The Muslim Brotherhood "Project". By Patrick Poole. FrontPageMagazine,
May 11, 2006
http://97.74.65.51/readArticle.aspx?ARTID=4476

Das "Projekt" der Muslimbruderschaft, vom 1. Dezember 1982
http://www.eussner.net/artikel_2008-03-21_19-25-15.html

(14) The Muslim Brotherhood "Project". Der Prophet des Islam
http://www.derprophet.info/anhaenge/brotherhood-project.htm

(15) FrĂȘche rĂȘve d´une statue de LĂ©nine Ă  Montpellier. Par Samuel Potier,
Le Figaro, 16 janvier 2008
http://tinyurl.com/3x8n8p

(16) Frédéric Mitterrand in meinem Archiv
http://tinyurl.com/ykqud89


Quelle: http://www.eussner.net/artikel_2010-03-19_23-54-54.html
Copyright © by Gudrun Eussner | 20.02.2017, 01:34 Uhr